Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Agenda

110: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) beansprucht das Führungs- und Meinungsmonopol in der SBZ/DDR zur Verwirklichung der „Diktatur des Proletariats“, zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung und zur Führung des „Arbeiter- und Bauernstaates-Staates“ in Gestalt der Deutschen Demokratischen Republik. Das Selbstverständnis der SED ist Verfassungsgebot der DDR (1968-1989).

Alle wesentlichen Entscheidungen zu Staat, Wirtschaft, Gesellschaft werden im Politbüro des Zentralkomitees der SED getroffen, das keiner gesellschaftlichen Kontrolle unterliegt. Staat und staatliche Organisation werden nach den Weisungen der SED gebildet, strukturiert, besetzt und geführt. Die Partei kontrolliert auf allen Ebenen die Verwirklichung der Beschlüsse und Pläne und stellt die Aufsichtsbehörde gegenüber dem Staatsapparat dar.

Die Darstellung unterscheidet zwischen der formal demokratisch verfasste Partei (1946) von der „Partei neuen Typus“ (1949), wie es sich in Binnenstruktur, Statuten, Beschlüssen und Gesellschaftsfunktion ausdrückt. Die strukturelle Darstellung beschränkt sich auf jene Strukturteile, die für Kultur und Filmwesen maßgeblich sind.

Strukturteile für technische Bereiche der Filmindustrie > Technik

Struktur

111: Vorstadien
111.1 Kommunistische Partei Deutschlands
111.2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands

112: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
112.1 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, Zentralvorstand
112.2 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, Zentralkomitee
113 Zentrag
114 Fundament

Legende

Entstehungsgeschichte

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), gebildet aus dem Zusammenschluss von KPD und SPD in der SBZ, vollzieht den Sprung von der formal demokratisch verfassten Partei (1946) zur „Partei neuen Typus“ (1948/1949), der sich in Beschlüssen, Binnenstrukturen, Funktionszuweisungen und Statuten ausdrückt. Auslöser und Pate dieser Entwicklung, die Frage nach einem „‚besonderen deutschen Weg’ zum Sozialismus“ (Ackermann 1946), bezeichnet Erkenntnis der Problemlage in der sowjetischen Besatzungszone und zugleich Blindheit gegenüber ihrer Quelle, der stalinistischen Herrschaft. Binnen kurzem erfolgt die Aufkündigung des Gründungskonsens’ der SED und die Übernahme des sowjetischen Partei-, Staats- und Gesellschaftsmodells. Die Errichtung der Parteiherrschaft erfolgt unmittelbar durch Aneignung des Staates und Aufrichtung als Staatspartei, Einführung der Staatsplanwirtschaft und des Staatssozialismus (1952) und Errichtung des „vormundschaftlichen Staates“ (Henrich 1989).

Mit dem Zweijahrplan (1948-1950) beginnt die Indienststellung von Kultur und Medien unter das Staatsziel und die Beendigung einer weiten Auffassung von Kultur (Bildung, Wissenschaft, Literatur, Künste). Hat die Abt. Parteischulung, Kultur und Erziehung bisher Empfehlungen für die Nutzung von Kultur, Literatur, Film in der politischen Arbeit gegeben sowie Künstler und Einrichtungen, wie DEFA, unterstützt, so kehrt sich jetzt die Verfahrensweise um in ein Unterstellungsverhältnis der Künstler und Einrichtungen unter die Weisungen der Partei. Ein Gremien zur Koordination und Kooperation wie der Zentrale Kulturausschuß der SED (ZKA) mit 45-60 Mitgliedern und seine Filmkommission mit 12-24 Mitgliedern wird nach dem Übergang zum dirigistischen Parteisystem (1948) nicht mehr gebraucht.

(Zu Entstehung, Geschichte und Struktur der SED im Einzelnen vgl. Literatur.)

Status

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) nimmt Führungsanspruch und Meinungsmonopol in der SBZ/DDR wahr zur Verwirklichung der „Diktatur des Proletariats“, zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung und zur Führung des „Arbeiter- und Bauernstaates-Staates“ in Gestalt der Deutschen Demokratischen Republik. Das Selbstverständnis der SED ist Verfassungsgebot der DDR (1968-1989).

„Sie (i.e. DDR) ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.“ (Verfassung der DDR vom 6. April 1968 i.d.F. des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1974, Art. 1)

Die Aufgabe der Partei dabei ist eindeutig festgelegt.

„Sie studiert (...) die grundlegenden Entwicklungsprobleme der Gesellschaft und sorgt durch die Einflussnahme auf alle Organe dafür, dass richtige Entscheidungen getroffen und mit der Initiative der Menschen im Leben verwirklicht werden. (...) Der sozialistische Staat und seine Organe stellen bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus das entscheidende Instrument dar.“ (Erich Honecker, VII. Parteitag der SED, 1967)

Struktur

Aufgrund der innerparteilichen Struktur werden alle wesentlichen Entscheidungen zu Staat, Wirtschaft, Gesellschaft im Politbüro des ZK der SED getroffen, das keiner gesellschaftlichen Kontrolle unterliegt. Ihm zur Seite stehen das Sekretariat des Zentralkomitees und der Apparat des Zentralkomitees. Staat und staatliche Organisation werden als sog. Staatsorgane nach den Weisungen der SED gebildet, strukturiert, kadermäßig besetzt und geführt. Die Partei kontrolliert auf allen Ebenen die Verwirklichung der Beschlüsse und Pläne und stellt in ihren obersten Gremien die Aufsichtsbehörde (vulgo: Aufsichtsrat) gegenüber dem Staatsapparat dar.

Die SED ist vom „demokratischen Zentralismus“ geleitet, was statutengemäß Wahl der Gremien von unten nach oben und Beschlussdurchführung von oben nach unten bedeutet. Tatsächlich werden die leitenden Parteikader von den jeweils höheren Gremien vorbestimmt.

Höchstes Gremium der SED ist das Zentralkomitee. Zur Führung der Partei und für die Arbeit zwischen Plenartagungen bildet es das Politbüro und das Sekretariat. Formal steht das Zentralkomitee über Politbüro und Sekretariat, tatsächlich ist das Politbüro des ZK (PB) die oberste politische Instanz, das seinerseits Größe und Zusammensetzung des Zentralkomitees festlegt.

Das Politbüro bildet zeitweilige oder ständige Kommissionen und Arbeitsgruppen zur Beratung und Vorbereitung von Beschlüssen (z.B. Außenpolitische Kommission, Agitationskommission, Kulturkommission, Ideologische Kommission).

Dem Sekretariat obliegt die Geschäftsführung. Es entsteht als sog. Kleines Sekretariat des PB mit „Mitgliedern des Sekretariats“ (1949-1953); erst ab 1953 stehen die Sekretäre auch nominell Sachbereichen (Geschäftsbereichen) vor.

Dem Sekretariat untersteht der Apparat des ZK in Gestalt zentraler Kommissionen (ZPKK, ZRK), Institute (IML, IfM, AfG, ZSW), Schulen (PHS, Sonderschulen) sowie Abteilungen des ZK, der als „Exekutivorgan der SED“ (Amos 2003) in Erscheinung tritt. Wenn im Alltagsgebrauch und Schriftverkehr von ZK die Rede ist, ist nicht das Gremium, sondern dieser Apparat gemeint. Zu seinen Aufgaben gehören Vorbereitung der Beschlüsse von Sekretariat und PB; Kontrolle der Umsetzung in Partei, Staat, Gesellschaft; Auswahl und Einsatz der Kader. Die Besetzung aller Leitungspositionen in Staat und Wirtschaft erfolgt über die Kader-Nomenklatur von Politbüro und Sekretariat, von der Spitze der Ministerien und Ämter bis zur Leitung der Schwerpunktbetriebe und Einrichtungen, von Richtern und Rektoren bis zu Chefredakteuren und Intendanten, unabhängig von der Parteimitgliedschaft. Abteilungsleiter rangieren in ihrer Bedeutung vor Mitgliedern des MR und üben exekutive Macht aus, die sie über staatliche und gesellschaftliche Gremien durchsetzen.

Dieses strikte hierarchische System findet seine Steigerung mit der Einrichtung der sog. Büros (Büro Honecker, Büro Mittag, Büro Hermann, Büro Hager usw.), die eine Vervielfachung des einstigen „Apparat Ulbricht“ (1949-1953) darstellt, eigene unkontrollierbare Netzwerke bildet und sich über das statuarische innerparteiliche Prozedere des Zentralkomitees hinwegsetzt.

Zentrales System und hierarchische Gliederung bilden sich auch auf Bezirks- und Kreisebene ab. Kleinste Einheit der SED ist die Grundorganisation, die sich ihrerseits aus Parteigruppen zusammensetzt. Die Partei strukturiert sich durch das Produktionsprinzip, das von Wohnparteiorganisationen ergänzt wird.

Produktion

Die SED entfaltet nicht nur propagandistische, agitatorische, parteiorganisatorische Tätigkeit. Der Übergang von der bürgerlichen Eigentums- und Marktordnung zur Planwirtschaft folgt geschichtlich, dogmatisch und pragmatisch sowjetischem Muster. Die ökonomische Machtfrage entscheidet sich nicht im Selbstlauf. Sie wird politisch vorgearbeitet. Staat als Instrument der herrschenden Klasse wird von der SED nicht bloß gehandhabt: sie eignet sich den Staat an. Erst jetzt und so wird der Staat Herrschaftsinstrument der SED. Der Apparat deckt alle gesellschaftlichen Bereiche ab. Staatliche Entscheidungen werden im ZK vorentschieden. Es gibt keine staatliche Entscheidung, die nicht vorher von der zuständigen ZK-Abteilung und vom Sekretariat oder Politbüro bearbeitet worden ist. Beschlüsse und Entscheidungen der SED werden wörtlich in die staatlichen Beschlüsse übernommen, erst sie führen zur Freigabe materieller und finanzieller Ressourcen.

Wie die obersten Parteiorgane über den Staat bestimmen, sind auch die untersten Organe, die Betriebsparteiorganisationen (BPO), ins Recht gesetzt zur „Kontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitungen, um ihrer Verantwortung für den Stand der Arbeit und die Erfüllung der Produktionsaufgaben gerecht werden zu können. Sie lenken die Wirtschaft durch die tägliche Kontrolle und Anleitung der Durchführung des Betriebsplans und der Arbeit der verantwortlichen Betriebsfunktionäre, deren Autorität und verantwortliche Arbeit sie dabei ständig entwickeln müssen.“ (Statut 1954) Zusammenkünfte der BPO und Sitzungen der Betriebsparteileitungen (BPL) sind keine Veranstaltungen zur Diskussion der Partei- und Gremienpolitik, sondern Betriebsversammlungen. Der Sekretär der BPO (Parteisekretär) gehört zur Betriebsleitung. Parteiorganisationen in Ministerien und staatlichen Organen sind dazu nicht befugt. Sie sind lediglich verpflichtet, Unzulänglichkeiten und Fehler ihrer Einrichtungen zu signalisieren „und ihre Unterlagen und Vorschläge dem Zentralkomitee beziehungsweise den zuständigen Parteiorganen sowie den verantwortlichen Parteimitgliedern, die in leitenden Funktionen der Ministerien und staatlichen Organe tätig sind, zu übermitteln.“ Nebeneffekt dieser Ordnung ist die Entstehung von Hintergrundmaterial zu staatlichen und gesellschaftlichen Vorgängen und ihre Sammlung in den Parteiarchiven.

Vor diesem Hintergrund und in diesem Sinne ist auch die Lenkung der Kulturarbeit durch den Parteiapparat, also Kulturpolitik, zu verstehen. Die Disziplinierung der Intellektuellen (1956/58), die Abrechnung mit „revisionistischen“ Künstlern und Wissenschaftlern, die Einrichtung einer Kulturkommission beim Politbüro, die Verfügung über literarische und künstlerische Tätigkeit (Zulassung, Genehmigung, vulgo:Zensur) sowie die Diskriminierung von Schriftstellern und Künstlern (1965, 1976, 1982) haben die uneingeschränkte Herrschaftssicherung der SED und die Verfügungsgewalt des Politbüros zum Ziel.

Gegen Status und Selbstverständnis gibt es innerhalb der SED immer wieder Widerstand, der sich aber nicht zu einer Reformbewegung entwickeln kann; die Abrechnung mit innerparteilichen Gegenkräften ist geschichtsnotorisch. Erst mit dem Erstarken der Bürgerrechtsbewegung und der Tolerierung durch die sowjetische Hegemonialmacht (1989) gelingt den Reformkräften die Absetzung der Parteiführung und das Aufbrechen der alten Strukturen. Auf einem außerordentlichen Parteitag nennt sich die SED in SED-Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) um, ohne sich zunächst von ihrem bisherigen Namen aus Gründen des Vermögenserhalts zu trennen (12.1989). Das Parteiengesetz der Modrow-Regierung (2.1990) stellt die Gleichrangigkeit aller Parteien und die Verhältnismäßigkeit der Mittel wieder her.

Das Verhältnis von SED und DEFA ist kein bloß ideologisches, von ideellen Positionen oder von Unterordnung unter das Meinungsmonopol der SED geprägtes. Es ist von finanziellen und ökonomischen Interessen bestimmt. Die intensivste Beschäftigung der SED-Führung mit DEFA und Filmwesen en gros und en detail liegt in der Frühzeit der DEFA (1945/1947-1953). Ihren Höhepunkt erreicht sie mit der Reorganisation von DEFA, Film- und Lichtspielwesen durch die Resolution des Politbüros „Für den Aufschwung der fortschrittlichen deutschen Filmkunst“ (7.1952), was nichts anderes ist als ihre Verstaatlichung. Die Zuständigkeit des ZK-Apparates ist zunächst gesplittet: für die > staatliche Leitung des Filmwesens (bis 1953) sowie für > Wochenschau und Dokumentarfilm liegt sie bei Abt. Agitation, für die staatliche Leitung des Filmwesens (ab 1953) sowie für > Spielfilm und > Trickfilm bei Abt. Kultur, für > populärwissenschaftlichen Film bei Abt. Propaganda. Erst ab 1962/63 untersteht der gesamte Filmbereich der Abt. Kultur.

Als Gesellschafter und Kapitalgeber der DEFA A.G. (1947-1952) ist die SED an ihrer Wirtschaftlichkeit interessiert. Die Bearbeitung der Sach- und Finanzfragen obliegt Abt. Finanzverwaltung/Parteibetriebe des Parteivorstandes bzw. Zentralkomitees. Maßgebliche Instanz für Filmproduktion, Vertrieb und Kinonetz ist die DEFA-Kommission des Zentralsekretariats bzw. Politbüros (1947-1952), in deren Arbeit andere ZS- bzw. ZK-Abteilungen (neben o.g. Abt. die Personalpolitische Abteilung und ZPKK) involviert sind. Die Kultur-Abteilung spielt dabei (noch) eine untergeordnete Rolle; selbst das Sekretariat des ZK klärt im wesentlichen Dinge nur vor und legt sie dem Politbüro zur Entscheidungen vor. Die DEFA-Kommission sieht die Drehbücher durch, bestätigt den Thematischen Plan und nimmt die Filme ab.

Die Einpassung der DEFA in die entstehende Staats- und Wirtschaftsstruktur der SBZ/DDR erfolgt durch die SED. Der Abgleich struktureller, verwaltungstechnischer, wirtschaftlicher, personeller und politischer Faktoren belegt den langen Weg der DEFA von GbR über GmbH und AG zum VEB und zur > Hauptverwaltung Film, wie er sich im > DEFA-Vertragswerk ausdrückt und paradigmatisch für Aneignung des Staates durch die SED steht.

Nach der Übergabe der DEFA in Staatsbesitz vermindert sich der Einfluss der SED auf das Filmwesen nicht, sondern verstärkt und vervielfacht sich vermittels der Verstärkungsfunktion des Staates. Ihre Priorität setzt die SED mit der Personalhoheit über DEFA und Filmwesen durch. Das betrifft nicht nur die Leitungsebene im MfK oder in den DEFA-Studios, sondern auch Mandatsträger (Präsidium des > VFF). Zur politischen Führung und Absicherung übergreifender Veranstaltungen (> Internationale Leipziger Dokumentar- und Kurzfilmwoche; Kongresse des > VFF) werden zeitweilige Parteigruppen eingerichtet, die der ZK-Abt. Kultur unterstehen. Beschlüsse sanktionieren Sach- und Personalfragen (vgl. Sachbereiche) und haben Anweisungscharakter für staatliche Einrichtungen (MfK, MdI, MdF). Darüber hinaus wird im letzten Jahrzehnt der SED die Verteidigung der Thematischen Jahrespläne der DEFA-Studios vor dem Sekretariat wieder aufgenommen, wie sie in den frühen 1950er Jahren üblich war.

Zentrag - Zentrale Druckerei-, Einkaufs- und Revisionsgesellschaft mbH – ist die parteieigene Holding (Vereinigung Organisationseigener Betriebe (VOB)) zur Abwicklung der (Eigen-)Geschäftstätigkeit der SED. Sie untersteht der Abt. Finanzverwaltung/Parteibetriebe des ZK der SED.

„Gegenstand des Unternehmens ist die Zusammenfassung der wirtschaftlichen Betriebe der SED, insbesondere der Druckereien, der Verlage und ähnlicher Betriebe zu Zwecken gemeinschaftlicher Beschaffung von Roh- und Hilfsstoffen sowie der Betriebsmittel, die gemeinsame Überwachung aller Betriebe durch fachmännische Revisoren, Beschaffung der erforderlichen Mittel zum weiteren Aufbau der Betriebe sowie Beteiligung an solchen Betrieben und Gesellschaften, die der Förderung der wirtschaftlichen Interessen der zusammengeschlossenen Betriebe zu dienen geeignet sind.“ (Handelsregistereintrag, 21.6.46, in: So funktionierte die DDR 1994 S. 1199)

Bildung bzw. Erwerb von Wirtschaftsbetrieben und ihre Zusammenfassung in einer Holding ist partei- und organisationsüblich. Das Zentrag-Imperium ist dem Organisationseigentum anderer Parteien und Organisationen nicht vergleichbar. Zur Zentrag gehören Verlage, Druckereien, Zeitungen, Werkstätten, Papierfabriken, Betriebsberufsschulen, Buchhandlungen, Großbuchhandel, Druckereimaschinenhersteller Plamag und andere Betriebe, Versandhaus für Organisationsbedarf, Haus der Presse Berlin, Hotel Newa Berlin, Ferienheime sowie die Fundament Liegenschafts-GmbH der SED. GmbH in Landesbesitz werden aufgelöst und in der VOB Zentrag GmbH zusammengeführt (1951). Durch Übernahmen beseitigt die Zentrag wirtschaftliche Konkurrenten, konzentriert und potenziert Kapital und untersetzt damit die machtpolitische Position der SED. Innerhalb der Zentrag behalten die Betriebe und Einrichtungen ihre Selbständigkeit. Als Organisationseigene Betriebe (OEB) sind sie Parteieigentum und führen Gewinn über VOB Zentrag an die Parteikasse ab.

Im Filmbereich übernimmt Zentrag für die SED die Gesellschaftsanteile der DEFA A.G. (11.1947) bzw. DEFA GmbH (1951) und der PROGRESS Film-Vertrieb GmbH (1953), die in Volkseigentum übergeben (1953; 1955) und deren Gesellschaftskapital vom Staat an Zentrag und die anderen Anteilseigner zurückerstattet werden. Bei der Abwicklung des finanzwirtschaftlichen DEFA-Geschäftsverkehrs (11.1947-12.1952) tritt die Zentrag als Partner ein; für Baumaßnahmen in den Atelierbetrieben Babelsberg und Johannisthal stellt Fundament GmbH Investmittel zur Verfügung (1951-52). Außer DEFA und PROGRESS besitzt Zentrag in > DEWAG und > Henschelverlag weitere Firmen mit Filmbezug. Letzterer stellt selbst eine Agglomeration einstiger selbständiger Kunst- und Medienverlage mit umfangreichem Zeitschriftenprogramm dar, die durch Politbüro-Beschluss im Henschelverlag zusammengeführt sind (1951).

Rechtsfragen

Alle Vorgänge sind durch innerparteiliches Statut und staatliche Rechtsvorschriften gedeckt, die sich die SED und der von ihr organisierte Staat auf den Leib schneidern.

Finanzierung

Das Vermögen der SED beruht zu einem erheblichen Teil aus monopolartig betriebenen Wirtschaftsgeschäften und dem Gewinn der Betriebe der Holding. Allein DEWAG führt in einem Jahr fast 40 Mio Mark ab (1989). Dagegen nimmt sich der Ertrag aus den Mitgliederbeiträgen minoritär aus. Zur Klärung dieser Frage wird unter der Regierung de Maizière eine Unabhängige Kommission für die Feststellung und Bewertung der Vermögen der Parteien und Massenorganisationen eingesetzt (5.1990).

Soweit Untersuchungen und Erkenntnisse zum Parteivermögen vorliegen, ist nach wie vor im Dunkeln, woher die Gelder stammen, mit denen die SED die DEFA kauft und subventioniert. Das gilt zumal für die unmittelbare Nachkriegszeit, wo aufgelaufene Gelder aus dem Parteibesitz von KPD und SPD (SBZ) vor 1933 nicht ohne weiteres abrufbar und reaktivierbar sind und vergleichsweise geringen Umfang haben. Ein Gesellschafteranteil in Höhe von 4,5 Mio. Mark (1947) muss erst einmal irgendwoher aufgebracht werden. Des weiteren ist die SED gehalten, die finanziellen Spielregeln der SMAD für die SBZ einzuhalten, die deutscherseits von ZFV und DWK überwacht und durchgesetzt werden. Erst durch die Änderung der internen Gesellschaftsstruktur gelingt es der SED, nennenswerten Gewinn aus der DEFA zu ziehen (> DEFA-Vertragswerk). Mit dem Rückzug der sowjetischen Seite aus der DEFA und Übernahme aller Anteile ist die SED durch Rückzahlung des sowjetischen Gesellschafteranteils und Erstattung von Lizenzgebühren (1949/50) an die sowjetische Seite gebunden (1950). Bei der Übernahme der DEFA GmbH (1951) durch die Zentrag wird das Gesellschaftskapital (10 Mio M) zu 55% von der Zentrag getragen, was eine Erhöhung des ursprünglichen Anteils um 10% darstellt. Die Subventionierung der DEFA GmbH (1951-1952; für 1952 15 Mio M) erfolgt lt. PB-Beschluss über den Haushalt des > AfI, also aus staatlichen Fonds, obwohl die DEFA noch eine privatwirtschaftlich organisierte, gleichwohl dem SED-Votum unterstellte und von der Zentrag geführte Gesellschaft ist. Der Anteil der anderen Gesellschafter im Auftrag der SED (je 1,5 Mio M von FDGB, FDJ, KB) stammt ebenfalls nicht aus dem Eigenaufkommen der Organisationen.

Nach 1990

Die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR setzt ihre Tätigkeit fort und beauftragt die THA mit der Vermögensverwaltung. Die Zentrag wird nach üblicher Geschäftsabwicklungsfrist aufgelöst (1996).

Das Institut für Marxismus-Leninismus (IML) wird in Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung (IfGA, 1990) umbenannt und mit seinen Hauptbeständen Zentrales Parteiarchiv (ZPA) und Bibliothek in die Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO-BArch) überführt (1993).

Quellen

Bestände

SAPMO-BArch SED (DY 30/ ~)*
~IV 2/2.1 Zentralsekretariat (1946-1949)
~(J) IV 2/2 Politbüro (1949-1989)
~(J) IV 2/3 Sekretariat des PB/ZK
~(J) IV 2/4 ZPKK
~IV 2/2.024 Büro Hager
~IV 2/2.026 Büro Kurella
~IV 2/2.028 Büro Norden
~IV 2/2.033 Büro Lamberz
~IV 2/2.036 Büro Verner
~IV 2/2.037 Büro Herrmann
~IV 2/9.02 Abt. Agitation
~IV 2/9.06 Abt. Kultur
~IV 2/9.06/4 Zentraler Kulturausschuss (ZKA)
~IV 2/11 Abt. Kaderfragen
~IV 2/21 Abt. Auslandsinformation
~IV 2/22 Abt. Finanzverwaltung und Parteibetriebe
~IV 2/6.03 Abt. Grundstoffindustrie
~IV 2/6.12 Abt. Sozialistische Wirtschaftsführung
~IV 2/2.115 Außenpolitische Kommission
~IV 2/2.109 Kulturkommission
~IV 2/9.01 Ideologische Kommission
~IV 2/9.08 Akademie für Gesellschaftswissenschaften
~vorl. SED Sonderschule des ZK Kleinmachnow
Zentrag (DY 63)

* Anhand der Ziffern ist auf das Sachgebiet bzw. die zuständige Abteilung zu schließen.

Beschlüsse

Beschlüsse zu Sachfragen sowie zu staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen sind in den Sachbereichen unter > Quellen>Beschlüsse zu finden.

Zentralsekretariat:

Zentrale Arbeitstagung der Abteilungen Werbung und Schulung, Kultur und Erziehung, Presse,
Rundfunk, Information, 5.-8.6.1946 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/9.06/9)
Zentraler Kulturausschuß (Kommission Film) 1946-1948 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/9.06/4)
Richtlinien zur Bildung von Arbeitsgruppen sozialistischer Intellektueller, März 1948 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/9.06/172)
Auflösung sämtlicher Arbeitsgruppen sozialistischer Intellektueller. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 93 vom 17.3.1950, Punkt 11 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/93)
Dankadresse an ZK der KPdSU (betr. DEFA), 23.10.1948 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/4/278)
Bereitstellung eines sowjetischen Beraters für die DEFA. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 97
vom 23.8.1951, Punkt 8; Protokoll Nr. 8 vom 8.2.1953 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/226; 359)
Richtlinien für die Arbeit am Film, Abt. Kultur und Erziehung, Juli 1949 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/9.06/203)
Filmkommission beim Zentralsekretariat. ZS der SED, Protokoll Nr. 13 II vom 10.11.1947, Punkt 8 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/2.1/144)

DEFA-Kommission:

Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 73 vom 21.2.1950, Punkt 10(SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/73)
Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 60 vom 7.8.1951, Punkt 2(SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/160)
Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 65 vom 11.9.1951, Anlage Nr. 1 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV/165)
Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 82 vom 3.2.1950, Punkt 8 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/82)
Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 83 vom 5.7.1951, Punkt 9 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV
2/3/211)
DEFA-Kommission, Vorlage an das Politbüro, 22.5.1950 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/22/61; DY 30/NL 90/535)
Verbesserung der Arbeit der DEFA-Kommission; DEFA-Kommission, Sitzungen 1950 (SAPMO-BArch,
DY 30/IV 2/9.06/208; BArch, DR 117/21739)
DEFA-Kommission, Sitzungen 1951 (BArch, DR 117/21739)
DEFA-Kommission, Sitzungen 1952 (BArch, DR 117/21738)

Reorganisation des Filmwesens:

Resolution des Politbüros „Für den Aufschwung der fortschrittlichen deutschen Filmkunst“.
Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 179 vom 17.7.1952, Punkt 15; Anlage Nr. 2; (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/308)
Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 122 vom 22.7.1952, Punkt 4; Anlage Nr. 3, 4, 5 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/2/222)
Filmkonferenz des ZK der SED „Über den Aufschwung der fortschrittlichen deutschen Filmkunst“. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 190 vom 25.8.1952, Punkt 13 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/319)
Regelmäßige Filmveranstaltungen für die Mitglieder und Kandidaten des Politbüro und für die Sekretäre des Zentralkomitees. Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 83 vom 15.12.1953 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/337)
Feier anlässlich des fünfjährigen Bestehens der DEFA. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 56 vom 2.4.1951, Punkt 12 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/183)
Einladung ausländischer Gäste zur 5-Jahrfeier der DEFA. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 59 vom 12.4.1951, Punkt 21 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/186)
Errichtung einer internationalen Film-Verleihgesellschaft. Abschluß eines internationalen Film-Verleih-Vertrages; Errichtung einer internationalen Organisation für den Austausch von Erfahrungen auf dem Gebiet des Films zwischen den Volksdemokratien und der DDR. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 99 vom 30.8.1951, Punkt 6-8 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/228)
Entsendung einer Studiendelegation Filmschaffender in die Sowjetunion. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 4 vom 26.1.1955, Punkt 9 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/453)

Zentrag:

Zentrag, Betriebsliste 1951/52 (SAPMO-BArch, DY 63/24; 22; 229; BArch, Findbuch Zentrag)
Zentrag. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 66 vom 4.5.1951, Punkt 16 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/193)
Richtlinien für die Reorganisation der Zentrag und der ihr angeschlossenen Betriebe.
Sekretariat des ZK der SED, Nr. 121 vom 26.11,1951; Protokoll Nr. 123 vom 3.12.1951, Anlage Nr. 2, 3) (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/250; 252)
Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 6 vom 3.2.1953, Punkt 20 (SAPMO-BArch, DY 30/IV 2/2/260)

Abteilungen und Kommissionen:

Erweiterung der Aufgaben der Ideologischen Kommission und Auflösung der Kulturkommission.
Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 55 vom 20.12.1962 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/862)
Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Ideologischen Kommission beim PB des ZK der SED. Beschluß des Sekretariats des ZK vom 10.2.1965 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3A/1147)
Konzeption und Struktur des Sektors Film bei der Abt. Kultur. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 16 vom 8.3.1965, Punkt 1 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/1056)

Ideologische Fragen:

Ideologische Fragen auf dem Gebiet der Kultur. Auswertung des Beschlusses des PB vom 23.11.1965 über „Ideologische Fragen auf dem Gebiet der Kultur“. Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 44, 45, 46 vom 16.11., 23.11., 30.11.1965 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/1012, 1013, 1014)
Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 89 vom 24.11.1965, Punkt 1 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/1129)
Information über die Durchführung der Beschlüsse des 11. Plenums. Weitere Auswertung der
Beschlüsse und Dokumente des 11. Plenums des ZK der SED. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 12 vom 2.2.1966, Punkt 1; Protokoll Nr. 16 vom 16.2.1966, Punkt 1 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/1149; 1153)
Bericht über den Stand der Auswertung des 11. Plenums. Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 9 vom 15.3.1966, Punkt 6 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/1048)
Information über den Stand der Entwicklung neuer Werke auf dem Gebiet des Theaters und der Musik,der bildenden Kunst, insbesondere der Monumentalplastik, von Fresken und großen Gemälden sowie des Spiel- und Dokumentarfilms. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 18 vom 6.3.1969, Punkt 17 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/1505)
Maßnahmen zur Führung der ideologischen Arbeit unter der künstlerischen Intelligenz. Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 51 vom 15.11.1967, Punkt 13 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/3/1345)
Entwurf eines Beschlusses des Staatsrates zu Kulturfragen. Politbüro des ZK der SED, Protokoll Nr. 32 vom 21.11.1967, Punkt 10 (SAPMO-BArch, DY 30/J IV 2/2/1142)
Information über die politisch-ideologische Situation im Bereich des Filmschaffens und der Stand der Vorbereitung neuer Spielfilmvorhaben anlässlich des 30. Jahrestages der Gründung der DDR.
Sekretariat des ZK der SED, Protokoll Nr. 121 vom 11.10.1978, Anlage Nr. 12 (SAPMO-BArch, DY
30/J IV 2/3/2814)

Rechtsvorschriften

Gesetz vom 21. Februar 1990 über Parteien und andere politischen Vereinigungen – Parteiengesetz – (GBl. I Nr. 9 S. 66)
Gesetz vom 21. Februar 1990 über Vereinigungen – Vereinigungsgesetz – (GBl. I Nr. 10 S. 75)

Berichte

Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR, Zweiter Zwischenbericht, 24. August 1993

Literatur

Laschitza, Horst: Kämpferische Demokratie gegen Faschismus. Die programmatische Vorbereitung auf die antifaschistisch-demokratische Umwälzung in Deutschland durch die Parteiführung der KPD, Berlin 1969
Ackermann, Anton: Gibt es einen ‚besonderen deutschen Weg’ zum Sozialismus? Einheit 1/1946
Woitinas, Erich: Die Entwicklung des Parteiaufbaus und der Organisationsstruktur der SED in den Jahren 1946 bis 1950, Berlin, 1965
Woitinas Erich / Geder, W.: Entwicklung des Parteiaufbaus und der Organisationsstruktur der SED vom IV. bis zum V. Parteitag (1954-1963), Berlin 1966
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. I-XXI, Berlin 1952-1989
Hager, Kurt: Beiträge zur Kulturpolitik, Bd. I, II (1982-1986), Berlin 1987
Henrich, Rolf: Der vormundschaftliche Staat, Reinbek b. Hamburg 1989; Köln 1990
Meuschel, Sigrid: Legitimation und Parteiherrschaft in der DDR. Zum Paradox von Stabilität und Revolution in der DDR 1945-1989, Frankfurt/M. 1992
Kaiser, Monika: Die Zentrale der Diktatur – organisatorische Weichenstellungen, Strukturen und Kompetenzen der SED-Führung in der SBZ/DDR 1946 bis 1952, in: Jürgen Kocka (Hg.), Historische DDR-Forschung. Aufsätze und Studien, Berlin 1993
Modrow, Hans (Hrsg.): Das Große Haus, Berlin 1994
Heimann, Thomas: DEFA, Künstler und SED-Kulturpolitik. Zum Verhältnis von Kulturpolitik und Filmproduktion in der SBZ/DDR 1945 bis 1959, Berlin 1994
Die SED. Geschichte, Organisation, Politik. Ein Handbuch. Hrsg. Von Andreas Herbst, Gerd-Rüdiger Stephan, Jürgen Winkler. Berlin 1997
Wagner, Matthias: Ab morgen bist du Direktor. Das System der Nomenklaturkader in der DDR. Berlin 1998
Schiller, Dieter: Kurellas Kulturkommission. Auftrag und Scheitern (1957-1962), Berlin 2001
Schittly, Dagmar: Zwischen Regie und Regime. Die Filmpolitik der SED im Spiegel der DEFA-Produktionen, Berlin 2002
Amos, Heike: Politik und Organisation der SED-Zentrale 1949-1963. Struktur und Arbeitsweise von Politbüro, Sekretariat, Zentralkomitee und ZK-Apparat. Münster 2003