Absage, SPD-Alternative Liste im Rathaus Schöneberg

Summary

Leuchtbuchstaben "SPD" an Hauswand; SPD-Haus T; Froschperspektive Leuchtbuchstaben "SPD" an Hauswand; Interview mit Hans Kremendahl (SPD);

Kremendahl OT zur Frage, warum er die Gespräche mit der AL abgesagt hat: "Weil die Alternative Liste (AL) in Gestalt zweier ihrer führenden Repräsentanten das Einigungspaper in Sachen der drei Grundvoraussetzungen: Präsenz der Alliierten, Übernahme Bundesgesetzen und staatliches Gewaltmonopol, wieder in Frage gestellt hat/ wurde bekundet, damit sei kein Bekenntnis zum staatlichen Gewaltmonopol verbunden/ wir können als Sozialdemokraten nur mit einem Partner zusammenarbeiten, der in diesen drei Grundvoraussetzungen für die Existenz dieser Stadt klare Positionen bezieht.";

Kremendahl OT zur AL: "Störung einer sich anbahnenden Beziehung/ haben Sachverhandlungen geführt/ unterschiedlich gut vorangekommen/ ist alles noch im Fluss/ finde es nicht gut und nicht sehr verlässlich, mitten in so einem Prozess solches Störfeuer zu schießen/ zeigt, dass AL erheblichen internen Klärungsbedarf hat/ wollen sie zur Klärung auffordern.";

Kremendahl OT zu den Knackpunkten: "Muss Entscheidung ohne wenn und aber sein/ kann nicht sein, dass die AL das Papier zwar billigt, dann aber führende Mitglieder der AL sagen, es war so nicht gemeint, wie es auf dem Papier steht/ Papier ist eindeutig formuliert/ für uns akzeptabel und befriedigend/ AL muss das Papier billigen/ nicht mit Zusatzerklärungen versieht, die das, worüber man sich geeinigt hat, wieder in Zweifel zieht.";

Kremendahl OT zur CDU: "Sind nach wie vor bereit mit der CDU zu reden, wenn die CDU solche Gespräche wieder wünscht/ war Herr Diepgen, der die Tür zugeschlagen hat/ war Herr Landowksy, der mit seiner unmöglichen Erklärung 'Widerstand gegen die Koalition des Irrsinns’ das Klima vergiftet hat/ unsere Situation gegenüber der CDU hat sich durch dieses Ereignis mit der AL in keiner Weise verändert/ wenn die CDU bereit ist ohne Vorbedingungen mit uns die Gespräche wieder aufzunehmen, dann sind wir auch bereit.";

Kremendahl OT zum Vorwurf der Verstärkung des Zeitdrucks/ Abwarten auf Entscheidung des Delegiertenrates: "Nach den Äußerungen nicht/ hat wenig Sinn in Sachverhandlungen zu stehen, in denen es ja logischer Weise darum geht, anhand der Wahlprogramme beider Parteien zu sehen, was miteinander geht/ wo man kompromissfähig ist/ wenn Grundvoraussetzung nicht stimmen für eine Zusammenarbeit, dann haben wir keinerlei Anlass Kompromisse in der Sache anzugehen.";

Kremendahl OT: "Wenn der Delegiertenrat positiv entscheidet, dann werden wir am Donnerstag entscheiden, wie es weiter geht/ erst mal abwarten.";

Kremendahl OT: "Mitgliedervollversammlung der AL wird genauso wie der Berliner Landesparteitag der SPD -wenn es denn zu einem Ergebnis insgesamt kommen sollte- das Gesamtergebnis zu bewerten und dazu Stellung zu nehmen haben/ Alternative Liste muss sich mal angewöhnen, dass ihre Repräsentanten auch verbindlich für die Partei reden können/ geht nicht, dass Mitglieder des geschäftsführenden Ausschusses sich äußern und es wird dann im Nachhinein gesagt, es waren Privatmeinungen/ man muss sich auch auf das Wort führender Repräsentanten der AL verlassen können/ vielleicht Stück Lernprozess, der in diesen Tagen stattfinden muss.";

Kremendahl OT zur Frage, ob die Hochzeit mit der AL abgesagt ist: "Ob es zu einer Hochzeit kommt wird sich erst am Ende herausstellen/ schwierige Beziehungskiste, in der im Moment eine Störung eingetreten ist.";

Interview mit Mann (?; AL);

Mann OT zur überraschenden Absage der weiteren Gespräche: "Übereilte und unnötige Reaktion der SPD, die unser ganzes Prozedere entscheidend behindert, verzögert/ haben sehr engen Terminplan/ haben tolle Ergebnisse in den Unterkommissionen/ besteht überhaupt keinen Grund hier in irgendeiner Form einen Gesprächsabbruch in den Raum zu stellen.";

Mann OT zur Bewertung der Aussagen der Vorstandsmitglieder: "Weiß nicht, in welchem Zusammenhang sie die getan haben/ gehe davon aus, dass sie kein Mandat hatten für die AL in dieser Form zu sprechen/ gehe davon aus es waren private Äußerungen/ private Äußerungen stehen da nicht zur Disposition/ Liste hat eindeutig auf ihrer Mitgliedervollversammlung gesagt 'Wir wollen Verhandlungen in Richtung Koalition'/ der geschäftsführende Ausschuss, dem die beiden angehören, auch Verhandlungskommissionen haben beide einstimmig für die Annahme dieses Papiers, der sogenannten ´3 essentials’ votiert, insofern ist die Beschlusslage der Alternativen Liste eindeutig/ sie steht zu diesem Papier/ vermute der Delegiertenrat wird am Mittwoch nicht anders befinden/ neue Fraktion, die ab 02. März im Rathaus die Geschäfte der AL wahrnimmt hat gestern auch zustimmend auf dieses Papier reagiert/ gibt überhaupt keinen Grund für Herrn Momper so irritiert und übereilt zu antworten.";

Mann OT zur Frage, ob sich die Position zur SPD durch die Äußerungen verändert habe: "Nein, dazu sind die Sachgespräche schon zu weit gediehen als das hier Disharmonien auftauchen können/ Interesse von außen diese Disharmonien zwischen SPD und AL zu bringen ist viel größer, da haben die Parteien viel zu gute Sacharbeit geleistet.";

Mann OT: "Ist unnötige Behinderung der AL, die ohnehin in einem engen Zeitfahrplan arbeitet/ denke mit einer einstimmigen Verabschiedung dieses Papiers hat die Liste schon deutlich gemacht, wo sie hin will/ hält alles ein bisschen von der Arbeit ab.";

Mann OT zur Frage, ob die Hochzeit mit der SPD nun abgesagt sei: "...gerade in diesen anfänglichen Liebeleien gibt es Verstimmungen, die mit dem anderen nicht abgesprochen sind/ steht einer Hochzeit oder einer Verlobung nichts im Wege.";

Fragen werden wiederholt;

Froschperspektive Rathaus Schöneberg mit Berliner Fahne im VG; Froschperspektive Rathausturm; Ausschnitt Rathausturm mit Uhr; Aufzieher auf Rathausturm; Ausschnitt Rathausturm mit Uhr